Datenschutzerklärung

Informationen zum Datenschutz im Rahmen der Nutzung des Online-Angebots

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist das Staatsministerium Baden-Württemberg. Die verantwortliche Redaktion des Internetauftritts erreichen Sie unter:

Staatsministerium Baden-Württemberg
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Staatsministeriums Baden-Württemberg erreichen Sie unter:

Staatsministerium Baden-Württemberg
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

Bitte beachten Sie: Der behördliche Datenschutzbeauftragte behandelt Fragen des Datenschutzes in der Behörde Staatsministerium. Bezüglich anderer Fragen zum Datenschutz, bei denen das Staatsministerium nicht involviert ist, können Sie sich gerne an den Landesbeauftragten für Datenschutz wenden. Dieser ist Ihr zentraler Ansprechpartner im Land Baden-Württemberg für Datenschutz.

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgenden Informationen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie das Staatsministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebots gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte erhoben werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte informieren.

Die Informationen gelten unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile), auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begrifflichkeiten, z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“, verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 (DSGVO).

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Informationen erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Information ab und zu erneut durchzulesen. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Das Staatsministerium Baden-Württemberg verarbeitet im Rahmen des Online-Angebots Daten,

• damit Sie die Seiten abrufen können und
• bei Nutzung des Kontaktformulars.

Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (z.B. E-Mail-Adressen für das Kontaktformular) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung) zur Verfügung stellen zu können.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere, wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer vorliegt.

Es werden nur technisch essentielle Cookies eingesetzt.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Instagram

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter www.instagram.com/thelaendineuropa (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Referat Europafähigkeit und Europaöffentlichkeitsarbeit des Staatsministeriums Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland angeboten wird.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Meta sowie Ihren Betroffenen-Rechten und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Instagram-Account

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Kommunikation über die Europaöffentlichkeitsarbeit und die Inhalte des Europanetzwerks zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz­-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

• Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten sämtliche Informationen ebenfalls auf der Website des Europanetzwerks an.
  Weitere alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können: Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Instagram-Accounts und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland (nachfolgend „Meta“) betrieben wird.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Meta erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Meta verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-­Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Meta bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Staatsministerium über den Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Meta auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie ­Informationen handeln.

Diese Daten werden von Meta in den USA verarbeitet, wobei Meta Platforms, Inc. unter dem EU-U.S.- Data Privacy Framework zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Meta auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Instagram: Privatsphäre Einstellungen

Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern

Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten

Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen

Instagram: Hochgeladene Kontakte verwalten

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Instagram und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen, beispielsweise im Kontaktformular. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Bezieht sich Ihre Anfrage auf einen unserer Kooperationspartner (Europaakteur), die wir selbst nicht beantworten können, wird Ihre Anfrage zusammen mit Ihren Daten ausschließlich an den betroffenen Europaakteur weitergeleitet. Die Europaakteure speichern und verwenden Ihre Daten ebenfalls nur für den Zweck, für den Ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe Ihrer Daten an unbeteiligte Dritte erfolgt nicht.

Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten, stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie die Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Cookies

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