Europaaktionstag 2024 – „Europa in der Kommune und Kommunen in Europa“
Das Landratsamt Tübingen lud am 17.05.2024 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Jugendliche und die interessierte Öffentlichkeit ein, sich zum Anlass der Europawahl über die Wahlthemen, die Wahl selbst und das Europäische Parlament zu informieren.
Als Aufhänger und Startpunkt diente die Plakatausstellung „EU on Tour“ im Foyer. Mitarbeitende des Landratsamts konnten sich informieren und in einem Quiz ihr Wissen zum Thema prüfen.
Über 50 Schülerinnen und Schüler folgten der Einladung und diskutierten intensiv in drei Workshops die Themen Sicherheit, Soziales und Populismus. Sie wurden mit großem Engagement von zwei Mitgliedern der Jungen Europäischen Föderlistinnen und Föderalisten Elisabeth Weniger und Vera Späth, sowie der Europabeauftragten des Landratsamts, Gertrud Gandenberger, in die Themen eingeführt. Sie besprachen grundsätzliche Zuständigkeiten und aktuelle Maßnahmen der EU in den drei Themenfeldern.
Im Ergebnis wünschten sie sich eine aktivere Rolle der EU bei sozialer Gerechtigkeit, ein Europa mit solidarischen Grundsätzen, bessere politische Bildung in ihren Schulen um Populismus vorzubeugen sowie mehr Gehör der jugendlichen Anliegen im demokratischen Prozess. Sie äußerten politische Ohnmachtsgefühle und Wünsche nach Friedensstiftung in den aktuellen Kriegen und Gewaltkonflikten. Ein Teilnehmer äußerte in seinem Fazit, dass er mit dem neu gewonnenen Wissen mit einem besseren Gefühl zur Wahl gehen werde.
Am Nachmittag diskutierten Landrat Joachim Walter, Kreisverbandsvorsitzende der Europa Union in Tübingen Prof. Dr. Gabriele Abels sowie die Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalistinnen und Föderalisten Emma Grabow und Maria Wilhelm-Robertson vom Staatsministerium Baden-Württemberg zum Thema „Chancen und Herausforderungen der europäischen Politik für die kommunale Ebene“ vor einem Publikum, welches sich trotz starken Regens einfand. Gertrud Gandenberger sprang als Moderatorin in Vertretung für Dr. Stefan Schubert vom Europa Zentrum BW ein.
Die Spannungen zwischen der EU- und kommunalen Ebene wurden besonders kontrovers diskutiert, so sagte etwa Joachim Walter: „Es knirscht manchmal zwischen der europäischen und kommunalen Politikebene; die Herausforderungen, die die Kommunen als letzte Umsetzungsinstanz europäischer Gesetzgebung bewältigen müssen, sollten gesehen und bereits bei der Entwicklung der europäischen Richtlinien und Verordnungen berücksichtigt werden.“ Kontrovers und hochaktuell wäre dabei auch die Asylpolitik. Einigkeit bestand in der Sicht, dass die Europäische Union trotz ihrer Probleme weiterhin ein Garant für Frieden, Wohlstand und Demokratie bleibe.
Im Anschluss an die Statements der Podiumsgäste beteiligte sich das Publikum an der Diskussion. Die Frage, ob es sich lohne, wählen zu gehen, wenn man nur eine Stimme bei 34 zur Wahl stehenden Parteien habe, beantwortete Emma Grabow mit einem Appell: „Jede Stimme zählt“. Bei Kaffee, Tee und Brezeln im Anschluss fand der Europaaktionstag seinen Ausklang, bei dem angeregt weiter diskutiert wurde.
