Die Schweiz liegt mitten in Europa und ist fast ausschließlich von EU-Mitgliedstaaten umgeben. Selbst Mitglied sein will sie aber nicht. Dennoch sind die Schweiz und die EU politisch, wirtschaftlich und kulturell eng miteinander verbunden. Die Beziehungen der Schweiz zur EU sind durch eine Vielzahl von bilateralen sektoriellen Verträgen geregelt – von Personenfreizügigkeit bis Wissenschaft. Bislang hat dieser Schweizer Sonderweg funktioniert, ein dauerhafter Erfolg ist jedoch nicht sichergestellt. So ändert sich EU-Recht, auf dem die bilateralen Verträge in wichtigen Teilen basieren, stetig. Die bilateralen Abkommen unterdessen bleiben unverändert, da die Schweiz nicht verpflichtet ist, Änderungen zu übernehmen. Der Versuch ein übergeordnetes Vertragswerk für die Zusammenarbeit aufzusetzen, scheiterte mit dem Abbruch der Verhandlungen von Schweizer Seite im Jahr 2021.
Dass die Schweiz auf eine enge Zusammenarbeit mit der EU angewiesen ist, zeigt die Wiederaufnahme der Gespräche in 2024. Damals hat der Schweizer Bundesrat die Verhandlungen mit der EU über die Weiterentwicklung der bilateralen Verträge wieder aufgenommen. Im März dieses Jahres unterzeichneten EU und Schweiz ein umfassendes Paket von Abkommen. Die Vereinbarungen sollen u.a. eine engere Kooperation auf dem Strommarkt sowie bei der Lebensmittelsicherheit und im Gesundheitsbereich möglich machen. Auch eine grundsätzliche Rechtsübernahme von geänderten EU-Regelungen seitens der Schweiz ist vorgesehen. Beide Parteien müssen das Paket noch ratifizieren. Auf EU-Seite beschließen darüber das Europäische Parlament und der Rat der EU. In der Schweiz wurde das Paket vom Bundesrat dem Schweizer Parlament vorgelegt. Auch die Zustimmung der Bevölkerung wird wohl abschließend nötig sein.
Diskutieren Sie mit uns, wie die Beziehungen der EU und Schweiz in Zukunft aussehen (sollen). Welche Herausforderungen aber auch Chancen bringt die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit sich? Welche Bedeutung haben (geo)politischen Veränderungen auf internationaler Ebene?
Wir freuen uns auf:
- Manuel Knapp (Rednerdienst Team EUROPE DIRECT)
- Eric Nussbaumer (a. Nationalrat; Präsident der Europäischen Bewegung Schweiz)