Werte der EU: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Die EU kämpft für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren Mitgliedstaaten.

Dieses Jahr wird die Demokratie als Wert der EU besonders deutlich. In der Europawahl am 9. Juni darfst Du dieses Mal schon ab 16 Jahren wählen. Dabei entscheidest Du, wer im Europäischen Parlament sitzen wird.

Zusätzlich zu den Europawahlen finden aber auch die Kommunalwahlen statt.

Also nutze Deine Chance und sei dabei!

Du hast sicher schon gehört, wie in den Medien über die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit in einigen EU-Ländern gesprochen wird, aber was bedeutet das eigentlich? Und warum ist es so wichtig, besonders für Dich?

Die Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte der EU. Das bedeutet, dass Regierungen sich an Gesetze halten müssen und keine willkürliche Macht ausüben dürfen. Unabhängige Gerichte beschützen so das gesamte EU-System und Dich als Individuum. Ohne die Rechtsstaatlichkeit könnte das EU-Recht nicht durchgesetzt werden, Korruption könnte sich ausbreiten und die Freiheit der Medien wäre bedroht.

Der Europäische Gerichtshof sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten und EU-Institutionen die EU-Gesetze einhalten. Und wenn ein Mitgliedstaat gegen die Rechtsstaatlichkeit verstößt, hat die EU verschiedene Werkzeuge, um dagegen vorzugehen. Also, keine Panik! Die EU schützt unsere rechtsstaatlichen Prinzipien!